Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Schwanau Februar 2004

§ 1 Allgemeines

1.1 Sämtliche Leistungen und Lieferungen erfolgen unter Zugrundelegung unserer nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

1.2 Einkaufsbedingungen des Bestellers sind nur in den übereinstimmenden Sachverhalten wirksam.

§ 2 Angebote

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend. Die Produkte in unserem Prospekten und unserem Internetshop, sowie die jeweils gültigen Preislisten sind Bestandteile unseres Angebotes. Die Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben in unseren Druckschriften sind unverbindlich und können jederzeit ohne besondere Anzeige geändert werden.

2.2 Mit Auftragserteilung erklärt der Auftraggeber, dass er zahlungs- und kreditwürdig ist.

§ 3 Muster

3.1 Muster aller angebotenen Produkte und deren Versand werden nach der Preisliste berechnet. Zusätzliche Werbeanbringungen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

§ 4 Sonderanfertigungen

4.1 Bei Sonderanfertigungen, insbesondere bei Aufträgen über die Bedruckung bzw. die Laserung unserer Ware, sind genaue Angaben des Bestellers erforderlich.

4.2 Wird von uns ein Entwurf angefertigt, so bleibt dieser, auch bei Teilzahlung, unser Eigentum.

4.3 Entwürfe unterstehen dem gesetzlichen Schutz.

§ 5 Preise

5.1 Die von uns angegebenen Listenpreise verstehen sich als Nettopreise ausschließlich Mehrwertsteuer, ab Lager Schwanau. Für alle Willenserklärungen sind die am Tage der Lieferung gültigen Verkaufspreise maßgebend.

5.2 Wir behalten uns Änderungen der Listenpreise aufgrund von Faktorkostenänderungen (z.B. Rohmaterial, Energie, Löhne, Währungsschwankungen etc.) ausdrücklich vor. Die Preise können jederzeit und ohne besondere Anzeige geändert werden.

§ 6 Zahlungsbedingungen f. Inlandskunden

6.1 Zahlungsweise ist grundsätzlich Zahlung innerhalb 30 Tage netto, innerhalb 10 Tagen 2 % Skonto. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich vor, vor der jeweiligen Belieferung eine Bonitätsprüfung vorzunehmen und im Einzelfall nur gegen die Wahl einer anderen Zahlungsart (Vorkasse/Nachnahme) zu liefern.

6.2 Auf Wunsch des Bestellers und entsprechender Bankauskunft kann auch eine Zahlung per Bankeinzug vereinbart werden.

6.3 Sollte vom Besteller per Vorkasse gezahlt werden, ist von diesem nach Bestellung der Ware und schriftlicher Bestätigung der Auftragserteilung durch uns binnen maximal 3 Werktagen ein Zahlungsbeleg zuzufaxen.Von der zu zahlenden Summe können auch in diesem Fall 2 % Skonto abgezogen werden.

§ 7 Zahlungsbedingungen f. Auslandskunden

7.1 Zahlungsweise ist grundsätzlich Zahlung per Vorkasse ohne Abzug von Skonto. Auf entsprechenden Wunsch des Kunden kann auch eine Zahlungsweise nach Rechnungsstellung vereinbart werden.

7.2 Im Fall der Zahlung nach Rechnungsstellung ist innerhalb von 30 Tagen netto ohne Abzug von Skonto zu zahlen. Abweichende Regelungen gelten nur nach entsprechender schriftlicher Bestätigung unsererseits.

§ 8 Lieferbedingungen

8.1 Die vereinbarte Lieferzeit wird nach bestem Ermessen angegeben, jedoch können sich gegebenenfalls durch unvorhersehbare Ereignisse Verzögerungen ergeben.

8.2 Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Ablauf der Frist unser Lager verlassen hat. Signifikante Abweichungen sind dabei als rechtzeitig erfolgt anzusehen.

8.3 Schadensersatzansprüche aus verzögerten oder falschen Lieferungen sind nur unter den Voraussetzungen des § 8 möglich.

8.4 Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager Schwanau.

8.5 Unvorhergesehene Ereignisse (z.B. Streik, behördl. Maßnahmen) entbinden uns von der Lieferverpflichtung.

§ 9 Lieferverzögerungen

9.1 Bei Nichteinhalten einer ausdrücklich schriftlich zugesagten Lieferzeit ist der Besteller berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Vornahme der Lieferung zu setzen.

9.2 Erfolgt eine Lieferung bis zum Fristablauf nicht, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§ 10 Verweigerung der Annahme

10.1 Verweigert der Besteller die Annahme der Ware, so stellen wir diesem die entstandenen Verpackungs- und Versandkosten in Rechnung.

10.2 Bei mehrmaligen Annahmeverweigerungen durch den Besteller behalten wir uns vor, Willenserklärungen des Bestellers, insbesondere weitere Bestellungen nicht mehr anzunehmen.

§ 11 Versandart und Versandkosten

11.1 Inlandssendungen werden per DHL Standard versandt, es sei denn, der Besteller wünscht eine andere Versandart. Bei größeren Lieferungen erfolgt eine Lieferung per Spedition. Die Versandkosten werden berechnet.

11.2 Sollte eine Zahlung per Nachnahme erfolgen, so erfolgt auch hier die Versendung per DHL.

11.3 Auslandssendungen werden entweder per DHL oder per UPS versandt, wobei insbesondere das Land des Sitzes des Bestellers sowie dessen diesbezügliche Wünsche berücksichtigt werden. Die Versandkosten werden berechnet.

11.4 Auf entsprechenden Wunsch des Kunden liefern wir die Ware auch per Expressversand – insbesondere bei gewünschter Samstagszustellung per DHL oder UPS bei genau festgelegter Uhrzeit der Anlieferung aus. Die Versandkosten werden dem Besteller in Rechnung gestellt.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

12.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen, auch vorhergehenden und künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbedingung unser Eigentum.

12.2 Mit der Veräußerung der Vorbehaltsware durch den Besteller im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an dessen Kunden tritt zu unseren Gunsten anstelle der Vorbehaltsware der Anspruch des Bestellers gegen seine Abnehmer, der bis zur Höhe der uns zustehenden Forderungen schon jetzt an uns abgetreten gilt (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

12.3 Im gerichtlichen Insolvenzverfahren des Bestellers sind wir zur Aussonderung der Vorbehaltsware berechtigt.

12.4 Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.

§ 13 Mängelhaftung

13.1 Der Besteller ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt auf Mängel, Beschaffenheit, Vollzähligkeit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Beanstandungen können nur bei unverzüglicher Anzeige uns gegenüber binnen 8 Tagen nach Warenerhalt erhoben werden.

13.2 Bei berechtigter Mängelrüge hat der Besteller die Wahl zwischen der Nachlieferung mangelfreier Ware oder Erstattung des Kaufpreises. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

13.3 Transportschäden sind grundsätzlich beim Frachtführer zu reklamieren.

§ 14 Rücksendungen

14.1 Rücksendungen ohne vorherige Verständigung werden nicht angenommen. Rücksendungen sind die Rechnungen bzw. Lieferscheine, mit der die Ware ursprünglich beim Besteller eingegangen ist, beizufügen. Andernfalls behalten wir uns vor, die Rücksendung nicht anzunehmen.

§ 15 Sonstiges

15.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Lahr/Schw.

15.2 Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

15.3 Durch etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.